US Kanzlei hat Apple wegen Patentrechtsverletzung verklagt

Wie schon angedeutet hat die amerikanische Kanzlei St. Clair Intellectual Property Consultants Apple nun wirklich wegen der Patentrechtsverletzung verklagt. thumbnail1 US Kanzlei hat Apple wegen Patentrechtsverletzung verklagtHauptsächlich ging es der Kanzlei, die durch Patentrechtsklagen bekannt ist um Patent Nr. 5,138,459 vom 11.08.1992 mit dem Namen “Electronic Still Video Camera with Direct Personal Computer Compatible Digital Format Output”. Die besagte Kanzlei ist bekannt für solche Klagen gegen Elektronikriesen. Sony zum Beispiel musste 2001 25 Millionen US Dollar zahlen oder auch Canon 34 Millionen US Dollar. In welcher Höhe man Apple verklagt hat, ist nicht bekannt. Der Prozess soll Anfang 2010 stattfinden. Man darf gespannt sein, wie man sich in diesem Fall einigt. Viele Vorgänger haben sich einfach auf eine Zahlung eingelassen um größere Prozesse zu vermeiden.
St. Clair Intellectual Property Consultants soll bei Gründung für nur 100000 Dollar Patente an Basisfunktionen von Digicams erworben haben und macht sich diese nun recht positiv für die Kasse zu nutze. Auch eine Art an Geld zu kommen. Wir werden über den Ausgang des Falls berichten.

 

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